Für Erstbesucher

Was ist eine “Citizens’ Jury”? Wie findet man sich hier zurecht? Wer das erste Mal hier ist, sollte zunächst hier weiterlesen.

Jugendplanungszellen der FES

Schon seit vielen Jahren führt die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) Partizipationsprojekte unter dem Namen “Jugendplanungszelle” durch – ausführlich in der Broschüre “mitmischen! – Jugendplanungszellen”  (pdf) beschrieben.

Es ist unstrittig, dass damit Jugendbeteiligung gelingt und dass Jugendliche Mitbestimmung und Demokratie erleben. Aber die FES-Version unterscheidet sich deutlich von dem, was wissenschaftlicher und methodischer Standard bei Planungszellen bzw. Citizens’ Jurys ist. Der Grundlegenste: es wird nicht mit zufällig ausgewählten Teilnehmern gearbeitet, sondern mit bestehenden Gruppen, z.T. können sich auch Interessenten bewerben. Oft sind diese “Jugendplanungszellen” auch in Strukturen eingebunden, die einen eher pädagogischen Rahmen herstellen (Schule, Schulklassen). In der “echten” Planungszelle / Citizens’ Jury sind die Teilnehmer allerdings automatisch und ohne “Schulungen” die Experten. Und sie müssen von einem zu bearbeitenden Thema auch gerade nicht persönlich betroffen sein.

Die beiden im Auftrag des Landesjugendamtes Westfalen bzw. der Landesjugendvertretung durchgeführten Bochumer Youth Citizens’ Jurys / Jugendplanungszellen haben gezeigt, dass auch Jugendliche ab 14 Jahren mit dem standardisierten  Verfahren zurecht kommen und auch Planungsfragen bearbeiten, die sie nicht unmittelbar betreffen bzw. die nicht zu ihren “Lieblings-Themen” gehören.

Es geht nicht um eine qualitative Beurteilung anderer Verfahren. Es ist nur wichtig zu wissen, dass unter dem Namen “Jugendplanungszelle” sehr unterschiedliche Partizipationsverfahren zum Einsatz kommen.

(Timo Rieg)

Beispiele für FES-Jugendplanungszellen:
* Marl 2011 (pdf)
* Dresden 2004 (Agenda 21)

Citizens’ Jury – Was ist das

Bei dem Verfahren Planungszelle/Citizens‘ Jury handelt es sich um ein erprobtes und in hohem Maße standardisiertes Verfahren der Bürgerbeteiligung, das seine Vorteile und Effizienz in verschiedenen Ausgangssituationen und zu unterschiedlichen Themen bereits unter Beweis gestellt hat. Dem Verfahren liegt die Idee zugrunde, dass die Bürgerinnen und Bürger bei Sachentscheidungen politisch stärker mit einbezogen werden sollten. Es ermöglicht es ihnen, Verantwortung zu übernehmen und ihrer Rolle als Souverän innerhalb der Demokratie gerecht zu werden.

Bürgerbeteiligung steht vor neuen Aufgaben (PM)

Die Bürgerbeteiligung steht in Deutschland vor großen, dramatisch neuen Aufgaben. Die rechtsstaatlichen Verfahren müssten nun mit dem demokratischen Beteiligungswunsch der Bürger neu und besser verbunden werden. Planungsverfahren in ihrer bisherigen Form werden hingegen den Ansprüchen einer modernen Demokratie nicht länger gerecht.
Dies ist das Ergebnis eines Symposions zahlreicher Vertreter von Forschungsinstituten, erfahrenen Moderatoren und Schlichtern, die auf eine jahrelange Praxis in der Politik der Bürgerbeteiligung zurückblicken. Sie trafen sich in den vergangenen Tagen an der „FORSCHUNGSSTELLE BÜRGERBETEILIGUNG“ der BERGISCHEN UNIVERSITÄT in Wuppertal. Dort wurde bereits vor über 35 Jahren das erfolgreiche Modell „Planungszelle“ aus der Taufe gehoben, mit dem vielfach und erfolgreich Bürger gemeinsam mit dem Sachverstand von Experten Planungsgutachten für die unterschiedlichsten Projekte formulieren.
„Der Zeitpunkt ist gekommen, um Bürgerplanung und vereinfachte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide mit festen rechtsstaatlichen Garantien auszustatten,“: so fasste der Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität, Prof. Hans J. Lietzmann, die Ergebnisse des Treffens zusammen. Die frühzeitige Einbeziehung der Kompetenz der Bürger und ihrer Sicht der Dinge müsse von Beginn an Teil der Planungsprozesse werden.
Seit einigen Jahren treffen sich die in der Bürgerpolitik engagierten Institute und diskutieren erfolgreiche Standards der Durchführung von Beteiligungsformen. Denn nur wirklich qualifizierte und erprobte Formen können den neu entstandenen Anforderungen zur Einbeziehung der Bürger in Großprojekte stand halten. In der vielfach bewährten „Planungszelle“ hatte sich gezeigt, in welch hohem Maß die Bürger im Stande sind, sich in Planungsfragen einzuarbeiten und gemeinsam mit ausgewiesenen Experten und Moderatoren qualifizierte Bürgergutachten zu verfassen.

(Pressemitteilung von  Univ.Prof. Dr. Hans J. Lietzmann)

Politik zufrieden mit Citizens’ Jury

In Berlin hatte der Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Bundestags zu einer Auswertungs-Tagung der Beteiligungsformen zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz eingeladen. Vor zwei Jahren hatte das nexus Institut im Auftrag der Landesregierung Planungszellen in Vallendar, Pirmasens und Prüm durchgeführt.  Ergebnisse der Auswertungstagung sind bisher nicht publiziert.

* Pressemitteilung Rheinland-Pfalz

Kurt Beck begeistert von Citizens’ Jury

Anderthalb Jahre nach der groß angelegten Beteiligung der Einwohner von Rheinland-Pfalz an der Entwicklung einer Kommunal- und Verwaltungsreform hat Ministerpräsident Kurt Beck das gewählte Partizipations-Verfahren der Planungszelle (=Citizens’ Jury) nochmal sehr begeistert gelobt. (Video)

Jugendpolitik in den Medien

Jugendparlamente können Jugend für Politik gewinnen? Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung Hans-Gert Pöttering im durchaus kritischen Interview (mp3 abrufbar) mit dem Deutschlandradio.

CJ Bochum

“Jugendverbände sind nicht nur ein wesentliches Feld für ehrenamtliches Engagement von Kindern und Jugendlichen, sondern sie engagieren sich ausgehend von ihrem Verständnis als selbstorganisierte Interessenvertretungen von, für und mit Kindern und Jugendlichen maßgeblich für eine Erweiterung von deren Mitwirkungsmöglichkeiten und Selbstbestimmungsrechte in Politik und Gesellschaft.

Nichtwähler

“Demokratie ohne Wähler ist wie Reichstag ohne Kuppel” steht auf einem Flyer, der – wie auch immer – schon vor Wochen auf meinen Schreibtisch gekommen ist. Eine “prodi@log Telemarketing GmbH” verantwortet ihn, die “Demokratiebotschafter” sucht und aussendet und damit eine höhere Wahlbeteiligung erreichen möchte. Vom Landesjugendring NRW habe ich einen kleineren, aber dickeren Flyer auf dem Schreibtisch liegen: “Entscheide mit, geh wählen!” heißt es da unumwunden auf der Front. Denn: “nur wenn du an den Wahlen teilnimmst, kannst du an der politischen Situation etwas ändern!” Was die Wahlwerbung regelmäßig nicht verrät: Warum sollte eine hohe Wahlbeteiligung per se gut sein? Warum sollen Menschen auf Teufel komm raus dazu genötigt werden, eine Partei zu unterstützen? WEITER

Planungszellen Rheinland-Pfalz