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Dieser Info-Blog wird herausgegeben von
Timo Rieg
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Jahrgang 1970,  Diplom-Journalist und Diplom-Biologe. Partizipative Verfahren interessieren mich schon länger als ein viertel Jahrhundert – angefangen von der ersten Wahl zum Klassensprecher über Jugendgremien auf allen möglichen Ebenen in Kirche, Feuerwehr, Jugendring, über Stupa, MAV und die vielen allgemeinen politischen Wahlen, die einem so ab einem gewissen Alter offenstehen.

Schon mein erstes Buch „Artgerechte Jugendhaltung“ (1992) ging der Frage nach, ob mit den üblichen Wahlen und Delegationen der Anspruch von Demokratie gut verwirklicht werden kann. Eine systematische Beschäftigung mit Demokratietheorie und -modellen erfolgte aber erst weit später, nach Lokal- und Wissenschaftsjournalismus, nach vielen Projekten, die irgendwie mit Partizipation zu tun hatten, mit der gesellschaftlichen Beteiligung von Lobby-, Themen- oder Altersgruppen.

Erst im Jahr 2002 bin ich dann bei Recherchen zu demokratischen Beteiligungsverfahren auf das Modell der Planungszelle nach Peter Dienel (damals Professor in Wuppertal) gestoßen – international Citizens‘ Jury genannt.

Das Prinzip von Citizens‘ Juries (=Planungszellen) ist bestechend – und überraschenderweise recht nah an den Ursprungsformen der Demokratie: Die Akteure bringen sich nicht, wie in der modernen Politik ganz selbstverständlich üblich,  selbst nach vorne (durch Wahlkampf, Netzwerke und viel, viel Arbeit), allein das Los, die Zufallfsauswahl entscheidet, wer stellvertretend für alle (bzw. die Gruppe, die für sich eine Entscheidung sucht) kurzzeitig in die Verantwortung genommen wird.

Ich habe Planungszellen beobachtet, aktiv begleitet und selbst durchgeführt.  Sie werden meist nur zur Beratung der Politik und Verwaltung eingesetzt – nicht als Entscheider an deren Stelle. Erfahrungen mit Citizens‘ Juries als echte Entscheidungsgremien, wie es die Gerichts-Jurys im amerikanischen Recht sind (die Schöffen in Deutschland kann man damit nicht vergleichen), gibt es bisher nicht.

Mein Steckenpferd in dem Zusammenhang sind Citizens‘ Juries, die nur aus Jugendlichen bestehen – entweder, um ein explizites Jugend-Votum zu einer allgemein relevanten Frage zu bekommen oder um Jugendliche Dinge ihres Lebens eigenständig regeln zu lassen.  Die von mir moderierte Bochumer „Youth Citizens Jury“ im August 2009 war die erste in Deutschland, die nur jugendliche Juroren hatte. Der Testlauf und eine zweite, erweiterte Jugendplanungszelle im Dezember 2010, haben gezeigt – auch nach wissenschaftlicher Evaluation -, dass schon Jugendliche im Alter ab 14 Jahren in der Lage sind, mit dem Verfahren zu arbeiten, sich in die Rolle als stellvertretende Entscheider hineinzufinden und überraschend diszipliniert mehrere anstrengende Tage lang miteinander an politischen Fragen zu arbeiten. (Ausführlich dargestellt im Buch „Die Qualität von Bürgerbeteiligungsverfahren„, früherere Text online hier. )

Citizens‘ Juries sind m.E. eine notwendige Ergänzung im derzeitigen politischen Entscheidungsprozess. Sie finden nicht die Antwort auf  alle Fragen (dafür sind andere Verfahren besser geeignet bzw. sie müssen kombiniert werden), aber sie sind die beste Möglichkeit, hoch strittige Fragen zu klären, die sonst in „Hinterzimmern der Politik“ entschieden werden – über die Köpfe der Betroffenen hinweg.

Diese Website citizensjury.wordpress.com soll daher das Verfahren Citizens‘ Jury/ Planungszelle, ihren Einsatz und ihre methodische Weiterentwicklung vorstellen. Im englischen Sprachraum ist die Debatte schon deutlich weiter.

PS: Den Einsatz im ganz großen Stil habe ich im Buch „Demokratie für Deutschland“ skizziert. Deutlich niederschwelligere Versuche sind natürlich in Teilbereichen bürgerschaftlicher Mitbestimmung denkbar, etwa im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk. (Timo Rieg)